Click here to view the embedded video.

Die Organisatoren der Veranstaltung wollten die Demo als Auftakt für einen heißen Herbst verstanden wissen, sollten die Sparbeschlüsse nicht rückgängig gemacht werden.

(Audio-Beitrag über das Discursive Picnic findet  ihr im Download-Bereich “Discursive Picnic (kleiner Ausschnitt, 4. Juli 2010 Albertinum”)

Fotos von Andreas Rajchert:

Podiumsdiskussion vom 16.06. in der Scheune hier nachhören. [Länge: 1:56:29.mp3, 110MB]

Dort gibt es noch mehr Bilder zu sehen: link

Hauptthema: Jurij Poljakow – ein Schriftsteller und Chefredakteur der “Literaturnaja Gaseta”, die 180 Jahre alt ist.

Poljakow beschreibt in seinen Büchern das Leben in Russland zu Zeiten der Perestrojka, während des Umbruchs und das Leben der Biznesmen im neuen Russland.

Juri Poljakow ist außerdem Dramaturg, Drehbuchautor und Co-Präsident des russischen Schritfstellerverbandes.

Live von BRN

Für die Zahlung der Sende- und Leitungskosten der Freien Radios gibt es endlich eine Vertragsgrundlage mit Sendenetzbetreiber Media Broadcast

Nach wochenlanger Stille auf UKW 98,4 und 99,3 in Dresden sendet coloRadio wieder seit 14.05.2010 ab 18.00 Uhr. Damit ist die rechtswidrige und bundesweit einmalige Abschaltung aufgehoben. Durch das entschiedene Eingreifen der Bundesnetzagentur und des Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie sowie durch den Druck unserer Netzwerke in Kultur, Musik und Politik existiert nun ein Vertrag mit dem Sendenetzbetreiber Media Broadcast – die rechtliche Grundlage für die Überweisung der von der Stadt Dresden bereitgestellten 12.000 € für Sende- und Leitungskosten.
Willkürliche Abschaltungen durch Dritte werden künftig nicht mehr möglich sein.

Unser Dank gilt den StadträtInnen von SPD, Grünen, Linken und Bürgerfraktion, die sich für die Medienlandschaft Dresdens stark gemacht und die Existenz von coloRadio für 2010 gesichert haben, der Bundesnetzagentur, dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und ganz besonders dem sächsischen Medienrechtler RA Thomas Neie.

Wir fordern nun von den Landtagsabgeordneten von CDU und FDP,  den §40 des Rundfunkstaatsvertrages in Landesgesetze zu fassen, und damit die Existenz der Freien Radios ab 2011 wie auch die Medienvielfalt dauerhaft zu sichern. Nur so können die ehrenamtlichen RadiomacherInnen von coloRadio (Dresden), Radio Blau (Leipzig) und Radio T (Chemnitz) auch nächstes Jahr ein alternatives Rundfunkprogramm abseits von Dudelfunk und Mainstream Media bieten.

Mit der Wiederaufschaltung der Freien Radios findet Teil 1 einer sächsischen Provinzposse sein Ende. Während die Bundesländer Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt ihre Freien Radios als Aushängeschilder von Kultur, Meinungsvielfalt und ehrenamtlichem Engagement fördern, betreibt die sächsische Landesregierung zusammen mit den regionalen Privatsendern eine Politik der Abschottung gegen Medienschaffende – aus Angst vor Konkurrenz? Damit schaden sie vor allem den Radiohörerinnen und -hörern.
Letzteren aber dankt coloRadio vor allem für’s Durchhalten, da sie wohl am meisten von der Funkstille betroffen waren. Und hundert SendungsmacherInnen freuen sich, endlich wieder mit Meinungsvielfalt, kultureller Breite und schicker Musik on Air zu sein.

Die drei sächsischen Nichtkommerziellen Lokalradios (NKLs) coloRadio, Radio Blau und Radio t sollen für einen Monat an Apollo Sende- und Leitungskosten bezahlen, in dem sie aufgrund der rechtswidrigen Abschaltung gar nicht senden konnten. Das geht aus einer Zahlungsaufforderung hervor, die Apollo den drei sächsischen NKLs jetzt geschickt hat. Begründet wurde diese absurde Forderung nicht, doch sie könnte Konsequenzen haben.

Denn die NKLs und der technische Dienstleister Media Broadcast (MB) stehen unmittelbar vor Abschluss eines Vertrages, der die künftige Bezahlung der Sende- und Leitungskosten für die NKLs regelt. Danach könnten die freien Radios wieder auf UKW senden. Doch Apollo mischt sich ein und blockiert die Verhandlungen, will die Bezahlung ihrer absurden Rechnung zur notwendigen Bedingung für den Vertrag zwischen Media Broadcast und den NKLs machen.
Sollte sich Apollo also weigern, dem Vertrag aufgrund der “Phantomforderung” zuzustimmen, bliebe es auf den NKL-Frequenzen weiterhin stumm. Dafür würde Apollo den NKLs auch weiterhin Sende- und Leitungskosten in Rechnung stellen.
Vertragsgegenstand zwischen den NKLs und Media Broadcast sind ausschließlich die Sendezeiten der NKLs. Dafür ist die Zustimmung von Apollo nicht notwendig. Die NKLs setzen dabei auf eine Klärung durch die Bundesnetzagentur.

Seit über drei Wochen wird dort Stille gesendet, wo eigentlich die sächsischen nichtkommerziellen Radios aus Dresden (coloRadio), Leipzig (Radio Blau) und Chemnitz (Radio T) zu hören sein sollten. Nach monatelangen Streitigkeiten um die Kosten der Ausstrahlung und die dafür notwendige Vertragsgrundlage eskalierte der Streit zwischen dem privat-kommerziellen Programmveranstalter Apollo-Radio und den NKLs mit der unrechtmäßigen Abschaltung von Radio Blau, coloRadio und Radio T am 17. April auf Anweisung von Apollo-Radio.