Fidel and the masters of the universe – Bericht zur Sitzung des #staDDrat am 23. Juni 2011

Sa 25. Juni 2011
18:00bis19:00

am Donnerstag ist es wieder so weit: Der Dresdner Stadtrat trifft sich zu seiner 29. Sitzung in dieser Wahlperiode. Da das Dresdner Rathaus bzw. der Plenarsaal momentan renoviert wird, weicht der Stadtrat dieses Mal in den Kulturpalast aus.

Die vorläufige Tagesordnung gibt – wie eigentlich immer – Einiges an Themen her:

  • Der “Bericht der Oberbürgermeisterin” zu aktuellen Themen/Ereignissen
  • Die Fragestunde der Stadträte und Stadträtinnen
  • SPD-Antrag: Bauliche und hygienische Probleme an unsanierten Schulen objektiv erfassen
  • Vorlage der Verwaltung: Leistungen für Bildung und Teilhabe in der Landeshauptstadt Dresden (Bildungspaket)
  • Grünen-Antrag: Hafencity – Modellprojekt CO2-neutraler Stadtteil
  • ???: Erwerb der von Vattenfall gehaltenen ENSO-Aktien durch die EVD (Energieversorung)
  • Vorlage der Verwaltung: Satzung der Landeshauptstadt Dresden zur Durchführung des Dresdner Stadtfestes (Stadtfestsatzung)
  • Satzung der LH Dresden zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege und über die Erhebung von Elternbeiträgen
  • SPD-Antrag: “Wiener Loch” beseitigen – Stadtratsbeschluss umsetzen
  • Linke-Antrag: Sicherung des Betriebes der Schwimmhalle Klotzsche (Bäderkonzept)
  • Grünen-Antrag: Stadtentwicklungsorientiertes Schulkonzept für Dresden
  • ???-Antrag: Gerechte Kosten der Unterkunft (KdU) und Heizung – schlüssiges Konzept für Dresden
  • uvm.

Außerdem werde ich natürlich von der BRN berichten und von der dort mir mir durchgeführten Volksvermessung. Weiterhin nehme ich Stellung zum Handygate (weiträumige Funkzellenauswertung anlässlich des 19. Februars)

Wie zu jeder Sitzung habe ich auch dieses Mal wieder ein sogenanntes Etherpad angelegt, in/mit dem ich ein Live-Protokoll der Sitzung zu führen versuche.

Mitarbeit ist gerne gesehen… natürlich am Besten, indem ihr selbst zur Sitzung anwesend seid.

Weitere Mitstreiter sind herzlich eingeladen, sich per Twitter und dem sogenannten Hashtag (Stichwort) #staDDrat an den Live-Diskussionen während der Sitzung zu beteiligen. Egal ob selbst im Stadtrat anwesend, oder auf Tweets der Anwesenden reagierend.

Neben Twitter könnt ihr mich, Fidel, per Email (fidelkarsto@piraten-dresden.de) und/oder Jabber (fidelkarsto@deshalbfrei.org) erreichen.

Immer wieder gern gehört sind Live-Anrufer im Studio. Und zwar unter 0351 32 05 47 11

Den Mitschnitt gibt’s hier zum Anhören/Runterladen (37,9mb, 41.28min)

Hasta la victoria siempre

Fidel

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